AGB

ITSM - GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

  1. Vertragsabschluss allgemein – Vertragsgegenstand

1.1 Die Firma ITSM IT-Systeme und Management GmbH (im Folgenden “ITSM” genannt) erbringt Ihre Lieferungen und Leistungen ausschließlich zu nachstehenden Geschäftsbedingungen. Sie werden vom Vertragspartner mit Auftragserteilung / Vertragsabschluss anerkannt und gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Vertragspartner, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

1.2 Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners erkennt ITSM nicht an, es sei denn, ITSM hätte ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

1.3 Angebote von ITSM erfolgen in schriftlicher Form und sind bis zur Auftragserteilung widerruflich.

1.4 Vom Vertragspartner erteilte Aufträge stellen ein bindendes Angebot dar. ITSM kann dieses Angebot innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.

  1. Lieferung und Pflege von Software; Urheber- / Nutzungsrechte

2.1 Soweit etwas anderes nicht ausdrücklich vereinbart ist, erwirbt der Vertragspartner Eigentum an den Datenträgern sowie eine nicht ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungslizenz für die gelieferten / gepflegten Programme einschließlich der Dokumentation, jedoch beschränkt zur Nutzung auf der im Vertrag näher bezeichnende Computeranlage. Jede abweichende bzw. hinausgehende Nutzung – z.B. Änderung der Programme, Mehrfachnutzung, Vergrößerung oder Wechsel des Rechnersystems – bedarf einer besonderen Lizenzvereinbarung.

2.2 Die Lizenzgebühren werden mit Auslieferung der Programme fällig. Bis zur vollständigen Zahlung ist die Lizenzerteilung aufschiebend bedingt. Zahlt der Vertragspartner trotz Mahnung nach Verzugseintritt nicht, kann ITSM die Löschung aller überlassenen Programme und der mit diesen erstellten Daten auf sämtlichen Datenträgern verlangen.

2.3 Von den Programmen dürfen Sicherungskopien ausschließlich für die eigene betriebliche Nutzung erstellt werden. Jede Veränderung von Programmen ist untersagt und führt zum Erlöschen des Nutzungsrechts.

  1. Softwareunterstützungs-, Softwarepflege- und Hotlinevertrag

3.1 Die Verträge beginnen mit Abschluss der erstmaligen Installation der Software. Sie laufen auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch bis zum Ende des Kalenderjahres, das auf das Jahr der Erstinstallation bzw. das im Vertrag/Systemschein angegebene Jahr des Vertragsbeginns folgt. Danach können beide Parteien die Verträge schriftlich mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres kündigen.

3.2 Unabhängig vom Bestehen eines Softwarepflegevertrages sind folgende Leistungen zu den jeweils gültigen Listenpreisen von ITSM zu vergüten:

- Leistungen, die auf Wunsch des Vertragspartners außerhalb der bei ITSM üblichen Geschäftszeiten (Mo. bis Fr. 08.00 – 17.00 Uhr) erbracht werden;

- vom Vertragspartner gewünschte oder gesetzlich geforderte Änderung an Hard- und Software, z.B. Änderungen des Leistungsumfanges, des Aufstellungsortes, sowie die Änderung von Software im Rahmen des Softwarepflegevertrages erfolgt;

- das Beseitigen von Störungen und/oder von ITSM nicht zu vertretenen äußeren Einwirkungen, insbesondere im Fall höherer Gewalt.

- Pflegeleistungen oder periodische Arbeiten, die durch Anwendung des Systems entstehen wie Benutzerverwaltung, Datensicherung, Archivänderungen, Archivanlage oder ähnliches.

3.3 Vorstehende Bestimmungen gelten entsprechend für System-Betreuungsverträge. Gegenstand der System-Betreuungsverträge ist:

- die Beseitigung aller Funktionsstörungen auf Anforderung des Kunden,

- die Bekanntgabe des seitens der Vorlieferanten von ITSM genannten oder sonst allgemein bekannt gewordenen Fehler und Leistungseinschränkungen.

3.4 Gegenstand der Softwarepflege ist:

- Übernahme der Garantie für Funktionsfähigkeit und Pflege der Software auf die Dauer von maximal 2 Jahren ab erfolgter Erstinstallation.

- Beseitigung von Fehlern in der gelieferten Software bzw. Dokumentation.

- Fortentwicklung der Software und Lieferung aktueller Updates, soweit dies aufgrund veränderter technischer, wirtschaftlicher oder gesetzlicher Voraussetzungen erforderlich ist.

3.5 Gegenstand des Hotline-Service ist:

- Soweit ein Wartungsvertrag/Softwarepflegevertrag abgeschlossen ist, leistet ITSM während der üblichen Geschäftszeiten (im Sinne von 3.2) telefonische Beratung und Betreuung bei Auftreten von Bedienungsproblemen und Störungen.

3.6 Datenträger mit Programmen oder Updates, Betriebsmittel und Zubehör sowie die Einweisung in die Bedienung von Hard- und Software werden gesondert berechnet, ihrer Geltung zugestimmt.

  1. Leistungsumfang und Leistungsänderungen, Preise

4.1 ITSM übernimmt die in der Auftragsbestätigung definierte Vertragsleistung.

4.2 Eine in Prospekten oder ähnlichen, nicht ausdrücklich zu Vertragsbestandteilen erklärten Unterlagen enthaltene Beschreibung von Hard- und/oder Software hat nur erläuternden Charakter, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

4.3 Teillieferungen und –leistungen sind zulässig, soweit sie dem Vertragspartner zumutbar sind.

4.4 Soweit Preise nicht ausdrücklich vereinbart wurden, sind die jeweils bei Vertragsabschluss gültigen Preislisten von ITSM maßgebend. Bei Mehrschichtbetrieb bzw. einem über den Einschichtbetrieb hinausgehenden Bereitschaftsdienst gelten besondere Preise.

4.5 Schulung und Einarbeitung des Vertragspartners oder seiner Bedienungskräfte in die Systembedienung und die gelieferte Software werden auf Grundlage der jeweils gültigen Dienstleistungspreisliste gesondert berechnet.

4.6 Zu allen Preisen kommt die im Zeitpunkt der Rechungsstellung gültige Mehrwertsteuer hinzu.

  1. Zahlungen, Verzugsfolgen, Aufrechnung, Zurückbehaltung

5.1 Rechnungsstellung erfolgt nach Übergabe der Vertragsgegenstandes bzw. abgeschlossener Softwareinstallation.

5.2 Bei Wartungs- /System – Betreuungs- und Softwarepflegeverträge erfolgt die Rechnungsstellung monatlich oder jährlich im Voraus.

5.3 Verletzt der Vertragspartner eine Pflicht im Sinne des § 280 BGB, so kann ITSM 30% des Rechnungspreises für die geschuldete Leistung als pauschalisierten Schadensersatz verlangen, es sei denn, der Vertragspartner weist die Entstehung eines niedrigeren Schadens nach.

5.4 Die Aufrechnung mit von ITSM bestrittenen und/oder mit nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

  1. Lieferfristen

6.1 Mangels abweichender Vereinbarung sind die genannten Liefertermine und –fristen nur unverbindliche voraussichtliche Zirka-Angaben.

  1. Eigentumsvorbehalt

7.1 Der Vertragsgegenstand bleibt bis zu dessen vollständiger Bezahlung Eigentum von ITSM. Eine Weiterveräußerung oder Belastung bedarf der schriftlichen Zustimmung.

7.2 Gegenüber Unternehmen gilt der Eigentumsvorbehalt auch für alle Forderungen aus laufender Geschäftsbeziehung. Übersteigt der Sicherungswert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen um mehr als 20%, so gibt ITSM auf Anforderungen des Vertragspartners den Lieferbestand insoweit frei. Hat der Vertragspartner sämtliche vertraglichen Forderungen erfüllt oder besteht für noch offene Forderungen anderweitig eine angemessene Sicherung, so ist ITSM auf Verlangen des Vertragspartners zur Freigabe verpflichtet.

7.3 Zahlungsverzug, erfolgte Zahlungseinstellung oder –unfähigkeit des Vertragspartners berechtigen ITSM zur Abholung der im Besitz des Vertragspartners befindlichen Vorbehaltsware. Der Vertragspartner gestattet den zur Abholung der Vorbehaltsware ermächtigten Personen Zutritt zu den Geschäftsräumen während der Bürozeit nach vorheriger Anmeldung.

7.4 In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes, der Rücknahme oder der Pfändung von Vorbehaltsware liegt kein Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die §§ 491 – 507, 655 a - e BGB Anwendung finden.

  1. Gewährleistung

8.1 ITSM leistet für Mängel der Ware nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8.2 Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen.

8.3 Offensichtliche Mängel sind vom Kunden innerhalb von 2 Wochen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich zu rügen. Für Unternehmen gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten der § 377 HGB.

8.4 Im Übrigen übernimmt ITSM die Gewähr nach den gesetzlichen Regelungen.

  1. Haftungsbeschränkung

9.1 ITSM haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig von ihr, ihren Erfüllungsgehilfen oder ihren gesetzlichen Vertretern verursachte Schäden. Dies gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (wesentliche Vertragspflichten). Soweit ITSM eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt hat, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden begrenzt.

9.2 Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung der ITSM, ihrer Erfüllungsgehilfen oder ihrer gesetzlichen Vertreter ausgeschlossen.

9.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

  1. Erfüllungsort und Gerichtstand, anzuwendendes Recht

10.1 Gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist für alle gegenseitigen Ansprüche Zwickau Erfüllungsort und Gerichtsstand.

10.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

  1. Hinweis nach dem Bundesdatenschutzgesetz (§§ 28, 33 BDSG)

11.1 ITSM speichert Daten des Vertragspartners im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses. Die vertrauliche Behandlung der gespeicherten Daten ist gewährleistet.